Berlin - Die kommende Bundesregierung sollte nach Ansicht des Verbandes Bitkom ein voll ausgestattetes Digitalministerium haben. "Fortschritt wird nur erreicht, wenn es innerhalb der Bundesregierung einen Antreiber für die Digitalthemen gibt", sagte Bitkom-Präsident Ralf Wintergerst. "Wir fordern einen echten Digitalminister – oder eine Digitalministerin – keinen Teilzeitminister fürs Digitale."
Die Regierung unter
Nur ein Drittel der Digitalvorhaben komplett umgesetzt
Der Bitkom hatte zum Start der Ampelkoalition ein Dashboard eingerichtet, bei dem man die Fortschritte bei den im Koalitionsvertrag vereinbarten Digitalisierungsprojekten der Bundesregierung einsehen konnte. Danach wurde bislang nur ein Drittel der Digitalvorhaben komplett umgesetzt.
Wintergerst forderte, die Digitalpolitik müsse in der kommenden Legislaturperiode zu einem Schwerpunkt werden. Das sei notwendig, um die Wirtschaft wieder anzukurbeln, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken, die Sicherheit auch im Cyberraum zu verbessern, den Staat zu modernisieren und Deutschland zu einem wettbewerbsfähigen und digital souveränen Land zu machen.
"Deutschland muss wieder auf Sieg statt nur auf Platz spielen", sagte der Verbandsvertreter. Deutschland müsse den Anspruch haben, in der digitalen Wirtschaft weltweit ganz vorn mitzuspielen und in einigen Schlüsseltechnologien den Spitzenplatz zu erreichen, etwa in der digitalen Medizin, der smarten Mobilität und der IT-Sicherheit. © Deutsche Presse-Agentur
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